Pressemitteilung
ÖDP fordert: „Bayerns Tiere brauchen eine Stimme“ - Tobias Ruff begeistert mit Vortrag und Diskussion
„Bayerns Tiere brauchen eine Stimme – Es ist Zeit für eine/n Tierschutzbeauftragte/n zum Schutz der Wild-, Nutz und Haustiere“ - diese Petition der ÖDP konnte Tobias Ruff in seinem Vortrag im Köchlin mit vielen Fakten bestens begründen. Das Amt, das es in neun Bundesländern schon gibt, soll Impulsgeber und zentrale Anlaufstelle rund um alle Fragen des Tierschutzes in Bayern sein.
Fotos: ÖDP Lindau
Tierschutz, Artenschutz und Klimaschutz wirken zusammen
Tobias Ruff und Agnes Becker, Vorsitzende der Ökologischen Demokratischen Partei in Bayern, hatten schon den Gesetzentwurf zum Artenschutz-Volksbegehren („Rettet die Bienen“) formuliert und mit vielen Unterstützern zum Erfolg geführt. Der Referent legte dar, wie effektiver Tierschutz auch der Natur, der Artenvielfalt und dem Klimaschutz dient. Das Artenschutz-Volksbegehren ist von Bedeutung für den Tierschutz und das Klima, da es u.a. mindestens 30% ökologische Landwirtschaft zum Ziel hat. Stickstoffdüngemittel und die (Massen-)Tierhaltung sind entscheidende Emissionsquellen für die Treibhausgase Lachgas und Methan. Tiergerechte Weidewirtschaft erhält Artenvielfalt ohne Einfuhr von Soja, Mais und Düngemitteln. Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang die Reduzierung des Fleischkonsums. Eine höhere Besteuerung von Fleisch lehnt Ruff ab, da sich dadurch gutes Fleisch mehr verteuert als Billigfleisch. Dagegen fordert die ÖDP, Futtermittel zu besteuern.
Viele Kontrolllücken und Tierschutz-Verstöße in Bayern
Gerade bei uns in Bayern wäre ein Tierschutzbeauftragter als Ansprechpartner wichtig, da immer wieder Verstöße gegen Tierschutzauflagen sowie lückenhafte Kontrollen festgestellt werden. Veterinäre sind zwar Staatsbeamte, tun sich aber in landwirtschaftlich geprägten Regionen schwer, es gibt Abhängigkeiten. Deshalb ist eine zentrale Anlaufstelle für Tierschutz erforderlich. Dabei kommt in der Diskussion zur Sprache, dass die Gesetze bislang nur für Wirbeltiere gelten, es aber zunehmend Hinweise gibt, dass alle Tiere Gefühle haben können. Tierversuche sind inzwischen auch von großen Pharmakonzernen als nicht mehr notwendig erachtet.
Petition oder Volksbegehren?
Ruff berichtet von vielen Anfragen an die ÖDP, weshalb sie nur eine Petition und kein Volksbegehren für den Tierschutz gestartet hat. Dafür gibt es Gründe: Zum einen ist ein Volksbegehren sehr teuer, dafür wäre ein breites Bündnis nötig, welche momentan nicht in Sicht ist. Zum anderen zeigt die Erfahrung, dass auch eine Petition sehr wirksam sein kann. Sie wird vom sog. „Petitionsausschuss“ oder einem Fachausschuss des Landtages mit Zuziehung von Experten behandelt. Dazu betont Ruff, dass die ÖDP die bislang einzige Partei in Bayern ist, die Gesetze gegen die CSU durchsetzen konnte.
Mehr zum Referenten:
Tobias Ruff, geboren 1976 in München, Dipl.-Forstingenieur (FH). arbeitete ab 2007 als Gewässerökologe beim Bezirk Schwaben in der Fachberatung für Fischerei. 2017 wechselte er zum Bezirk Oberbayern. Er ist seit 2010 im Münchner Stadtrat und seit 2020 Fraktionsvorsitzender der Fraktion ÖDP/München-Liste. Ruff war Sprecher des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“, das 2023 vom Münchner Stadtrat übernommen wurde. Seit 2021 sind Ruff und Agnes Becker die Landesvorsitzenden der ÖDP Bayern.
