Mensch vor Profit - Ökonomie, Ökologie und Soziales Verhalten müssen nachhaltig übereinstimmen

Leider gilt immer noch die irrige Devise: Reichtum bringt Macht, Macht ist das Superlativ aller Dinge und damit unerlässlich. Allerdings kann dieses Denken die breite Masse bis zur Elimination beeinträchtigen. In Deutschland bilden sich zunehmend Randbereiche der politischen Anschauungen, langjährige Mitglieder von Gremien können den Inhalten ihrer Parteien nicht mehr uneingeschränkt zustimmen. Durch jahrzehntelange Fehlpolitik in vielen verschiedenen Bereichen ist die Bevölkerung verunsichert. Sie reagiert darauf entweder mit völliger Politikverdrossenheit oder mit der Hinwendung zu Vereinigungen, die mit extremen Inhalten versuchen, aus vorhandenen Problematiken ihre Machtposition zu stärken. Beides kann so nicht einfach hingenommen werden. Mit der Bundestagswahl, die am 24. September dieses Jahres stattfindet, ist eine neue Chance vorhanden, den "richtigen Weg" einzuschlagen. Verfechtung von grundlegenden Idealen, Schaffung von sozial- und umweltverträgliche Bedingungen, die auch den Nachfolgegenerationen noch die Möglichkeit eines guten Lebens auf dieser so gebeutelten Erde bieten, bilden oberste Priorität. Das kann nur gelingen, wenn der Wahlslogan "Mensch vor Profit" mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten den potenziellen Wählern eindringlich dargelegt wird.

Welche Bereiche können hier eingebunden werden? Es gilt, bei den Menschen im näheren sowie weiteren Umfeld wieder Interesse an der Politik zu wecken. Mit fundierten Aussagen in Diskussionen, egal ob in der Familie oder am Arbeitsplatz kann schon Einiges bewirkt werden. So lapidare Äußerungen wie: "Kann man eh nichts machen, die sind alle gleich!" oder "Geschieht ja doch nichts, sobald die Wahlen rum sind, läuft alles den alten Gang!", muss man entkräften. Die Politikverdrossenheit muss einem erhöhten Interesse an selbst zu beeinflussenden Faktoren weichen. Hier ist man gezwungen die wesentlichen Inhalte des Wahl-Programms vorzustellen und situationsbedingt angepasst erklären. Die folgenden Punkte bilden die Schwerpunkte meiner Kandidatur und sollen eine für alle nachhaltige Lösung ermöglichen.

Direkte Demokratie:

Grundlage selbstgestalteter Politik ist direkte Demokratie, die von der Bevölkerung ausgeübt werden kann und nicht nur durch vorbestimmte Gremien und Parlamente. Es geht nicht an, dass durch politische Korruption Entscheidungen beeinflusst und damit entgegen der sozialen und gesetzlichen Verträglichkeit getroffen werden.

Mitbestimmung statt Klüngelwirtschaft:

Großkonzerne müssen ihre Vormachtstellung verlieren. Der Mittelstand mit seinen Unternehmen soll wieder eine Chance bekommen innerhalb der wirtschaftlichen Rentabilität seine Produkte und Dienstleistungen zu einem reellen Preis vermarkten zu können. Nicht zuletzt im Hinblick auf die geplanten Freihandelsabkommen, die durch den politischen Machtwechsel in Amerika und an der Spitze Europas noch lange nicht "vom Tisch" sind.

Mensch vor Profit:
Dieser Slogan beinhaltet mit die Hinwendung zur Gemeinwohlökonomie. Das bedeutet: Die Schere zwischen Arm und Reich muss sich wieder schließen. Menschliche Arbeitskraft soll nicht mehr nur ausgebeutet, sondern zur Erfüllung von täglichen Bedürfnissen im ausreichenden Maß verwendet werden können. Steuern und Abgaben sollen von Beschäftigungsverhältnissen auf Verbrauch knapper Ressourcen umgelagert werden. Überhöhte Kapitalerträge müssen besteuert werden, genauso wie Umsätze, die aus Finanztransaktionen entstehen. Für die Anerkennung familiärer Erziehungsarbeit und Pflege ist ein angemessenes Gehalt unumgänglich. Dies könnte aus den Ressourcen des bisher nie seinem ursprünglichen Bestimmungszwecke zugeführten Solidaritätsbeitrag entnommen werden. Bei Unternehmen, die neben der ökonomischen Bilanz auch eine positive "Gemeinwohlbilanz" (Familienfreundlichkeit, Klimaschutz, Arbeitsplatz-Sicherheit, usw.) aufweisen können, soll diese durch steuerliche Vorteile entsprechend belohnt werden.

Flüchtlingsproblematik:

Es gilt, nach wie vor, Fluchtursachen in den betroffenen Ländern zu bekämpfen. Solange Waffenexporte aus Deutschland dazu dienen, Kriegs-Schauplätze mit dem nötigen Material zu bestücken, darf man sich nicht wundern, wenn die dortige Bevölkerung auf der Suche nach Frieden das "gelobte Land" sucht. Es kann auch nicht angehen, dass der Export von kostengünstigem Essensabfall ganze Landstriche in Afrika dazu zwingt, die Erzeugung von Lebensmitteln und Fleisch einzustellen. Die Preisgestaltung von eigenen Produkten kann mit den "Ramsch-Preisen" der Abfälle nun mal in keinster Weise konkurrieren. Notwendige Lebensgrundlagen werden hiermit zerstört, Perspektiven vernichtet, der Weg ins "Land der vollen Töpfe" ist damit vorgezeichnet. Die daraus resultierenden Flüchtlingsströme kann und konnte man bislang hautnah erleben, eine Erscheinung, die ohne Umdenken auch in den kommenden Jahren noch hautnah zu spüren sein wird.

Innere Sicherheit:

In diesem Zusammenhang muss auch auf die grundlegende Gewährleistung der inneren Sicherheit verwiesen werden. Nicht nur durch das unkontrollierte Einreisen potenzieller Angreifer wurde eine Situation in Deutschland geschaffen, die so nicht bestehen bleiben kann. Die Einsparungen bei den Polizeikräften während der CSU-Regierung unter Edmund Stoiber haben nachhaltig darauf eingewirkt. Es muss wieder erhöhtes Augenmerk darauf gerichtet werden, die entsprechende Personaldichte und Equipments-Gestaltung zur Erfüllung der vorhandenen Sicherheitsaufgaben zu schaffen. Aufenthaltstitel oder Duldungen müssen bezüglich ihrer Berechtigung überprüft und nach evtl. vorhandenen Straffälligkeiten mit den nötigen Schritten geahndet werden. Es muss allerdings darauf geachtet werden, dass hier keine Vorurteile im Kollektiv getroffen werden. Ein gesundes Maß an Urteilsfähigkeit und Menschenkenntnis muss dazu führen die bereits vor der Einreisewelle im Land vorhandenen Sicherheitsrisiken kritisch einzuschätzen. Sollten allerdings bestehende Situationen es erfordern, wird es auch notwendig sein, wieder Kontrollen an den Grenzübergängen durchzuführen. Alles natürlich unter der Prämisse, dass genügend ausgebildetes Personal und zweckentsprechende Ausstattung zur Abwicklung der zusätzlichen Aufgaben vorhanden ist.

Reduzierung der Flächenversiegelung:

Der überdimensionierte Flächenverbrauch für Industrie und Handel "auf der grünen Wiese" und die Zerstörung von natürlich gegebenen Bedingungen für eine ökologisch verträgliche Landwirtschaft kann einem nicht gleichgültig sein. Gerade im Randbereich von Städten und sogar auf dem flachen Land werden teils unkontrolliert notwendige landwirtschaftliche Flächen "zubetoniert". Das schnell verdiente Geld von Großkonzernen wird hier über das Vorhandensein lebensnotwendiger Anbauflächen gestellt. Fauna und Flora verlieren ihren artengerechten Lebensraum und werden dem Aussterben preisgegeben.

Konsequente Überprüfung der Bedingungen für die Landwirtschaft:

Aus dem oben geschilderten Sachverhalt und aus einer seit Jahren verfehlten Subventionspolitik der EU resultiert die immer mehr schwindende Anzahl von landwirtschaftlichen Betrieben. Kleine bis mittlere Unternehmen können mit der Preispolitik aus falsch verstandener Exportorientierung nicht mehr mithalten. Durch die Abschaffung der Milchquote wurde der fairen Preisgestaltung wieder jegliche Basis entzogen. Flächengerechte Tierbestände sind nur noch in minimalster Ausprägung vorhanden. Die industrialisierte Form mit Zusammenschlüssen aus mehreren Einzelbetrieben zu hochtechnisierten "Milchfabriken" wird zunehmend Standard. Eine Ähnlichkeit mit den LPGs der ehemaligen DDR und den Kolchosen der ehemaligen Sowjetunion drängt sich als Vergleich geradezu auf. Der Trend muss wieder hin zu Regional-Produkten, biologisch wertvoller Größenordnung und extensiver, ressourcenschonender Landwirtschaft führen. Dies kann aber nur gelingen, wenn die nötigen Rahmenbedingungen dauerhaft geschaffen werden. Auch hier ist es notwendig, im eigenen Umfeld zu handeln und das Kaufverhalten entsprechend anzupassen sowie vorhandene Angebote kritisch zu betrachten.

Eine positive Perspektive für die Zukunft tut not, es muss gehandelt werden. Um eine wirksame Alternative zu den aktuell vorhandenen politischen Strukturen zu bilden, tritt die ÖDP Bayern bei der Bundestagswahl 2017 an. Hier in Ihrem/Eurem Wahlkreis wurde ich als Direktkandidatin nominiert. Helfen Sie/Helft durch Ihre/Eure Stimme mit, dass eine Politik der Wertschätzung, der Bürgernähe und des Allgemeinwohls auch im höchsten Gremium dieses Staats Einzug hält.

Inhalts-Schwerpunkte zur Bundestagswahl

  • Direkte Demokratie
  • Mitbestimmung statt Klüngelwirtschaft
  • Mensch vor Profit
  • Flüchtlingsproblematik
  • Innere Sicherheit
  • Reduzierung der Flächenversiegelung
  • Konsequente Überprüfung der Bedingungen für die Landwirtschaft